{"id":339,"date":"2018-08-17T16:49:20","date_gmt":"2018-08-17T14:49:20","guid":{"rendered":"http:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/?p=339"},"modified":"2018-08-17T16:49:20","modified_gmt":"2018-08-17T14:49:20","slug":"die-sp-auf-europapolitischer-gratwanderung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/?p=339","title":{"rendered":"Die SP auf europapolitischer Gratwanderung"},"content":{"rendered":"<p><em>Gerne w\u00fcrde ich sehen, wie die Gewerkschaften an der Seite der SVP in einer Abstimmung gegen die EU k\u00e4mpfen. Ich kann mich an die EWR-Abstimmung 1992 erinnern, als Teile der Gr\u00fcnen ebenfalls mit der SVP eine unheilige Allianz eingegangen waren und mit ihrer Argumentation grandios untergingen. So weit wird es diesmal wohl nicht kommen. Rechsteiner und Levrat sind k\u00fchl kalkulierende Machtpolitiker. Das Kalk\u00fcl ist einfach: Neben einer sturen SVP braucht es wenig, um eine Vorlage, welche eine Ann\u00e4herung an die EU bewirkt, zum Scheitern zu bringen. Darum wird eine solche Vorlage gar nicht zur Abstimmung gebracht bzw. allf\u00e4llige Mehrheitsbeschaffer werden rechtzeitig mit einem z\u00e4hlbaren Entgegenkommen ins zustimmende Lager gebracht. Mit ihrer konfrontativen Haltung heute sichern sich die Gewerkschaften ihre Beute f\u00fcr die Zukunft. Das wird f\u00fcr die Gewerkschaften aufgehen. Ob es auch f\u00fcr die SP aufgeht, ist eine andere Frage.<\/em><\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Massgebend wird sein, wie die linkliberale Presse das Verhalten der SP beurteilt. F\u00fcr das linksliberale Publikum ist es wichtig, in der SP einen verl\u00e4sslichen Partner f\u00fcr eine weltoffene Politik zu finden. Wenn nun der Eindruck entsteht, dass es die SP mit ihrer Ann\u00e4herung an die EU, wie sie das in ihrem Parteiprogramm postuliert, gar nicht ernst meint, st\u00f6sst die SP m\u00f6glicherweise einen wichtigen Teil ihrer W\u00e4hlerschaft vor den Kopf. Damit das nicht passiert, braucht die SP eine geeignete Interpretation der aktuellen Geschehnisse. Beispielsweise k\u00f6nnte eine SP-freundliche Presse versuchen, die EU-Kritik an der Acht-Tage-Regelung als Angriff einer wirtschaftsfreundlichen Lobby innerhalb EU auf den Schweizer Lohnschutz darzustellen. Auf der Basis einer solchen Interpretation k\u00f6nnte die SP dann erkl\u00e4ren, dass sie sich nach wie vor f\u00fcr die richtige, die eigentliche EU einsetze, im aktuellen Fall aber einen rein wirtschaftlich gesteuerten Irrlauf der EU bek\u00e4mpfe.<\/p>\n<p>Auf jeden Fall befindet sich die SP auf einer europapolitischen Gratwanderung. Die Zukunft wird zeigen, ob die Partei ohne Absturz an ihr Etappenziel kommt.<\/p>\n<p><em>\u00dcberlegungen zu den Artikeln \u00abBedauern \u00fcber Dialog ohne Gewerkschaften\u00bb und \u00abGenossen, wie habt ihr\u2019s mir Europa\u00bb, NZZ vom 9.8.2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gerne w\u00fcrde ich sehen, wie die Gewerkschaften an der Seite der SVP in einer Abstimmung gegen die EU k\u00e4mpfen. Ich kann mich an die EWR-Abstimmung 1992 erinnern, als Teile der Gr\u00fcnen ebenfalls mit der SVP eine unheilige Allianz eingegangen waren und mit ihrer Argumentation grandios untergingen. So weit wird es diesmal wohl nicht kommen. Rechsteiner [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[13,11],"tags":[],"class_list":["post-339","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-mythen","category-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/339","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=339"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/339\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":340,"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/339\/revisions\/340"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=339"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=339"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=339"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}