{"id":46,"date":"2009-12-14T12:19:29","date_gmt":"2009-12-14T10:19:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/?p=46"},"modified":"2009-12-14T12:22:51","modified_gmt":"2009-12-14T10:22:51","slug":"kein-platz-auf-der-liste-der-glp-fur-die-gemeinderatswahlen-2010","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.aktion-hip.ch\/blog\/?p=46","title":{"rendered":"Kein Platz auf der Liste der GLP f\u00fcr die Gemeinderatswahlen 2010"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr die kommenden Gemeinderatswahlen (im M\u00e4rz 2010) bekam ich den 3. Platz auf der GLP-Liste im Kreis 10 (Z\u00fcrich H\u00f6ngg). Diesen Platz bin ich nun wieder los. Was ist geschehen?<\/em><\/p>\n

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In der Oktober-Ausgabe der “Schweizer Monatshefte<\/a>” ist mein Artikel “Profiteure des Klimawandels<\/a>” erschienen. In diesem Artikel erkl\u00e4re ich meine Ansicht, dass Atomenergie einerseits problematisch ist, was den radioaktiven Abfall mit sehr langer Halbwertszeit betrifft, bez\u00fcglich den CO2-Emissionen aber sehr gute Werte aufweist. Auf dem Weg zu einer CO2-armen Wirtschaft spielt meiner Meinung nach Atomenergie noch f\u00fcr l\u00e4ngere Zeit eine wichtige Rolle. Eine Haltung zur Atomenergie, welche sowohl die Risiken wie auch das Potential von Atomenergie n\u00fcchtern beurteilt, ist f\u00fcr mich ein glaubw\u00fcrdiges Signal f\u00fcr die Ernsthaftigkeit der Akteure in der Klima- und CO2-Problematik.<\/p>\n

Damit unterscheide ich mich von der Leitlinie der GLP. Gem\u00e4ss dem vor einem Jahr (November 2008) an einer kantonalen Mitgliederversammlung verabschiedeten Energie-Leitepapieren wird eine Reduktion des Gesamtenergieverbrauchs und der CO2-Emissionen ohne Neubau von AKWs gefordert.<\/p>\n

Der Umstand, dass bei der Autorenschaft des Artikels meine Mitgliedschaft bei der GLP erw\u00e4hnt war, hat bei den massgeblichen Kreisen zu viel \u00c4rger gef\u00fchrt. In den Kernanliegen, so die Anforderung, m\u00fcssen Vertreter der GLP die Parteilinie zu 100% vertreten.<\/p>\n

Das Problem ist: Ich war an der Parteiversammlung, an welcher die Energie-Leitpapiere verabschiedet worden sind, nicht nur dabei, sondern habe meine eigenst\u00e4ndige Haltung zu Atomenergie auch vertreten, wohlwissend, dass ich dabei eine schwierige Position einnehme und nur auf geringes Verst\u00e4ndnis stossen w\u00fcrde. Entsprechend wurde mein Antrag deutlich mit 95 zu 3 Stimmen abgelehnt. Sp\u00e4testens seit diesem Tag ist in der GLP bekannt, dass ich bez\u00fcglich Atomenergie eine abweichende Meinung habe.<\/p>\n

Wieso kam ich dann vorerst trotzdem auf einen vorderen Listenplatz auf der Liste f\u00fcr die Gemeinderatswahlen? Wenn man eine Minderheitsposition vertritt und in einer Abstimmung unterliegt, bedeutet dies in der GLP, dass man in der Folge seine Meinung verleugnen und als Partei-Angeh\u00f6riger die Mehrheitsmeinung vertreten muss?<\/p>\n

Jedenfalls wurde das Risiko (welches genau?), dass ich mit meiner abweichenden Meinung auf einem vorderen Listenplatz erscheine, nunmehr als zu gross empfunden. Der Vorstand der Kreispartei hat deshalb den Antrag gestellt, mich von der Liste zu streichen. In der Folge hat der Vorstand der GLP-Stadtpartei entschieden, diesem Antrag stattzugeben. Somit ist es definitiv, dass die Gemeinderatswahlen 2010 ohne mich stattfinden werden.<\/p>\n

F\u00fcr mich stellen sich einige zentrale Fragen:<\/p>\n