Die Sorge, dass die Demokratie unter Druck stehe, ist verbreitet. H\u00e4ufig wird als Ursache f\u00fcr diesen Befund auf den Populismus verwiesen. Eine solche Begr\u00fcndung ist allerdings zu simpel.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Unter Demokratie<\/em> verstehen wir ein politisches System, in welchem die Regierung in regelm\u00e4ssigen Wahlen durch das Volk gew\u00e4hlt (und abgew\u00e4hlt) werden kann. Unter Populismus<\/em> verstehen wir gesellschaftliche Bewegungen, welche sich durch zwei Merkmale auszeichnen. Erstens gehen solche Bewegungen davon aus, dass die Gesellschaft in zwei Gruppen unterteilt ist, das einfache Volk auf der einen und die herrschende Elite auf der anderen Seite. Zweitens weisen populistische Bewegungen einen engen politischen Kern auf. Statt ein umfassendes politischen Programm anzubieten, konzentrieren sie sich auf ein einziges politisches Thema.<\/p>\n\n\n\n Wer behauptet, dass Populismus eine Gefahr f\u00fcr die Demokratie sei, muss aufzeigen k\u00f6nnen, dass Populismus die demokratischen Prinzipien, d.h. die regelm\u00e4ssige Wahl des politischen Personals, aushebelt. Die Definition von Populismus legt keinen solchen Mechanismus offen. Es ist deshalb weder naheliegend noch folgerichtig, Populismus als Gefahr f\u00fcr die Demokratie zu bezeichnen.<\/p>\n\n\n\n Die konkreten Beispiele von L\u00e4ndern, in welchen die demokratischen Rechte abgebaut wurden, best\u00e4tigen diesen Befund. Sowohl in Nicaragua wie auch in Venezuela, der T\u00fcrkei oder in Ungarn waren es die Machthaber, welche Schritt f\u00fcr Schritt die Demokratie demontierten. Das Beispiel von Ungarn zeigt umgekehrt, dass gerade eine neue Partei, welche in weiten Teilen populistisch aufgetreten ist, Hoffnung auf eine demokratische Erneuerung des Lands wecken kann.<\/p>\n\n\n\n K\u00f6nnen sich in einem Land populistische Str\u00f6mungen etablieren, ist das ein starkes Zeichen, dass in diesem Land die demokratischen Prozesse gest\u00f6rt sind. In einer funktionierenden Demokratie werden die Probleme, welche von populistischen Str\u00f6mungen aufgegriffen werden, rasch absorbiert. In den (regelm\u00e4ssig durchgef\u00fchrten) Wahlen k\u00f6nnen es sich die Politiker nicht erlauben, die von den populistischen Bewegungen aufgeworfenen Probleme zu ignorieren. Sobald solche Probleme aber Teil eines Regierungsprogramms geworden sind, geht der populistischen Bewegung die Luft aus. In diesem Fall kann Populismus als Segen f\u00fcr die Demokratie bezeichnet werden. Dann ist der Populismus ein Transmissionsriemen, welcher ein vorher wenig beachtetes Problem in die politische Auseinandersetzung bringt.<\/p>\n\n\n\n Problematisch ist der Populismus in Gesellschaften, in welchen der populistische Vorwurf zutrifft und sich die Elite von den Problemen, welche die Bev\u00f6lkerung belastet, abgeschottet hat. Geschieht dies lange genug, wird die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung der aktuellen Elite \u00fcberdr\u00fcssig und w\u00e4hlt die populistische Bewegung an die Macht. Das f\u00fchrt allerdings mit grosser Wahrscheinlichkeit zu weiteren Problemen, den die gew\u00e4hlten Personen aus der populistischen Bewegung werden zwangsl\u00e4ufig scheitern. Die populistischen Politiker sind inhaltlich auf ein Problem festgelegt und verf\u00fcgen nicht \u00fcber die Kompetenz, mit den vielf\u00e4ltigen politischen Problemen einer Gesellschaft umzugehen.<\/p>\n\n\n\n Populismus wird im politischen Diskurs \u00fcblicherweise negativ bewertet. Ich bin allerdings der Meinung, dass Populismus nicht nur schlecht ist. Populismus ist ein Indikator f\u00fcr gesellschaftliche Probleme. Wer demokratische Prozesse ernst nimmt, muss sorgf\u00e4ltig untersuchen, was hinter den Bewegungen steht, die als populistisch bezeichnet werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Sorge, dass die Demokratie unter Druck stehe, ist verbreitet. H\u00e4ufig wird als Ursache f\u00fcr diesen Befund auf den Populismus verwiesen. 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