Die Sorge, dass die Demokratie unter Druck stehe, ist verbreitet. Häufig wird als Ursache für diesen Befund auf den Populismus verwiesen. Eine solche Begründung ist allerdings zu simpel.
Unter Demokratie verstehen wir ein politisches System, in welchem die Regierung in regelmässigen Wahlen durch das Volk gewählt (und abgewählt) werden kann. Unter Populismus verstehen wir gesellschaftliche Bewegungen, welche sich durch zwei Merkmale auszeichnen. Erstens gehen solche Bewegungen davon aus, dass die Gesellschaft in zwei Gruppen unterteilt ist, das einfache Volk auf der einen und die herrschende Elite auf der anderen Seite. Zweitens weisen populistische Bewegungen einen engen politischen Kern auf. Statt ein umfassendes politischen Programm anzubieten, konzentrieren sie sich auf ein einziges politisches Thema.
Wer behauptet, dass Populismus eine Gefahr für die Demokratie sei, muss aufzeigen können, dass Populismus die demokratischen Prinzipien, d.h. die regelmässige Wahl des politischen Personals, aushebelt. Die Definition von Populismus legt keinen solchen Mechanismus offen. Es ist deshalb weder naheliegend noch folgerichtig, Populismus als Gefahr für die Demokratie zu bezeichnen.
Die konkreten Beispiele von Ländern, in welchen die demokratischen Rechte abgebaut wurden, bestätigen diesen Befund. Sowohl in Nicaragua wie auch in Venezuela, der Türkei oder in Ungarn waren es die Machthaber, welche Schritt für Schritt die Demokratie demontierten. Das Beispiel von Ungarn zeigt umgekehrt, dass gerade eine neue Partei, welche in weiten Teilen populistisch aufgetreten ist, Hoffnung auf eine demokratische Erneuerung des Lands wecken kann.
Können sich in einem Land populistische Strömungen etablieren, ist das ein starkes Zeichen, dass in diesem Land die demokratischen Prozesse gestört sind. In einer funktionierenden Demokratie werden die Probleme, welche von populistischen Strömungen aufgegriffen werden, rasch absorbiert. In den (regelmässig durchgeführten) Wahlen können es sich die Politiker nicht erlauben, die von den populistischen Bewegungen aufgeworfenen Probleme zu ignorieren. Sobald solche Probleme aber Teil eines Regierungsprogramms geworden sind, geht der populistischen Bewegung die Luft aus. In diesem Fall kann Populismus als Segen für die Demokratie bezeichnet werden. Dann ist der Populismus ein Transmissionsriemen, welcher ein vorher wenig beachtetes Problem in die politische Auseinandersetzung bringt.
Problematisch ist der Populismus in Gesellschaften, in welchen der populistische Vorwurf zutrifft und sich die Elite von den Problemen, welche die Bevölkerung belastet, abgeschottet hat. Geschieht dies lange genug, wird die Mehrheit der Bevölkerung der aktuellen Elite überdrüssig und wählt die populistische Bewegung an die Macht. Das führt allerdings mit grosser Wahrscheinlichkeit zu weiteren Problemen, den die gewählten Personen aus der populistischen Bewegung werden zwangsläufig scheitern. Die populistischen Politiker sind inhaltlich auf ein Problem festgelegt und verfügen nicht über die Kompetenz, mit den vielfältigen politischen Problemen einer Gesellschaft umzugehen.
Populismus wird im politischen Diskurs üblicherweise negativ bewertet. Ich bin allerdings der Meinung, dass Populismus nicht nur schlecht ist. Populismus ist ein Indikator für gesellschaftliche Probleme. Wer demokratische Prozesse ernst nimmt, muss sorgfältig untersuchen, was hinter den Bewegungen steht, die als populistisch bezeichnet werden.