Die SP auf europapolitischer Gratwanderung

17. August 2018, linke Mythen, Politik, aktion-hip, No Comments »

Gerne würde ich sehen, wie die Gewerkschaften an der Seite der SVP in einer Abstimmung gegen die EU kämpfen. Ich kann mich an die EWR-Abstimmung 1992 erinnern, als Teile der Grünen ebenfalls mit der SVP eine unheilige Allianz eingegangen waren und mit ihrer Argumentation grandios untergingen. So weit wird es diesmal wohl nicht kommen. Rechsteiner und Levrat sind kühl kalkulierende Machtpolitiker. Das Kalkül ist einfach: Neben einer sturen SVP braucht es wenig, um eine Vorlage, welche eine Annäherung an die EU bewirkt, zum Scheitern zu bringen. Darum wird eine solche Vorlage gar nicht zur Abstimmung gebracht bzw. allfällige Mehrheitsbeschaffer werden rechtzeitig mit einem zählbaren Entgegenkommen ins zustimmende Lager gebracht. Mit ihrer konfrontativen Haltung heute sichern sich die Gewerkschaften ihre Beute für die Zukunft. Das wird für die Gewerkschaften aufgehen. Ob es auch für die SP aufgeht, ist eine andere Frage.

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