Jolanda Spiess-Hegglin ist neu Mitglied der Piratenpartei. Die Exponenten der Piratenpartei überschlagen sich vor Freude. Das ist nachvollziehbar: dank Frau Spiess ist die Piratenpartei erstmals in einem Kantonsparlament vertreten.
5%-Hürde in Zürich
Als Mitglied der Piratenpartei habe ich gegen die Gemeinderatswahlen 2014 in der Stadt Zürich einen Stimmrechtsrekurs eingereicht. Mit diesem Rekurs wollen wir die 5%-Hürde bekämpfen, welche kleinere Parteien vom Parlamentsbetrieb fernhalten. Zu welchen Ergebnissen dies führen kann, hat der Rauswurf der EVP in diesem Frühling unschön aufgezeigt.
Bedingungsloses Grundeinkommen: Utopie oder Dystopie?
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist für seine Anhänger ohne Zweifel eine Utopie. Auch ich kann mir problemlos vorstellen, wie schön die Welt sein könnte, nachdem ein BGE eingeführt sein würde. Ebenso einfach kann ich mir aber auch das Gegenteil vorstellen: Eine Schweiz mit BGE als Dystopie. Mit der Einführung des BGEs könnte sich die Welt zum Gegenteil der schönen Träume entwickeln, welche sich die Fürsprecher des BGEs erhoffen.
Steuermänner im Cyberspace
Als Norbert Wiener 1948 den Begriff “Kybernetik” prägte, wird er nicht an die Steuermänner der künftigen digitalen Politik gedacht haben. Trotzdem, der Begriff spannt einen semantischen Raum auf, in welchem sich die Piratenpartei unvermittelt im Zentrum findet.