In dieser Woche mussten die notleidenden Banken in Griechenland mit 25 Mia. Euro rekapitalisiert werden. Ein schlagender Beweis, dass die aktuelle Krise von den Banken ausgegangen ist?
Wohl kaum: Die griechischen Banken sind in höchster Not, weil sie in erheblichen Mass griechische Staatspapiere in ihren Büchern hielten. Diese haben durch den von Griechenland durchgedrückten Schuldenschnitt massiv an Wert verloren. Dass die Kreditgeber Griechenlands durch diese Massnahme in erhebliche Schwierigkeiten gebracht wurden, ist deshalb alles andere als verwunderlich.
Nun könnte man sagen, dass, wer dem griechischen Staat Geld verleiht, selber schuld ist. Eine solche Einstellung verdrängt allerdings die Tatsache, dass viele europäische Staaten seit einigen Jahren auf manipulative Art auf den Finanzmärkten auftreten, welche unter dem Stichwort „finanzielle Repression“ bekannt geworden ist. Mit „finanzieller Repression“ wird eine Vorgehensweise bezeichnet, welche Staaten anwenden können, um die Banken innerhalb der Volkswirtschaft zur Übernahme von Staatsanleihen zu drängen. Eine solche Vorgehensweise ist beispielsweise die Vorschrift, dass Banken Staatsanleihen mit weniger Eigenkapital absichern müssen. Eigenkapital ist teuer. Eine Regelung, welche den Banken einen grossen Anteil an Eigenkapitalsicherung bei der Vergabe von Krediten vorschreibt, verteuert demnach die Bankkredite. Dadurch, dass der Staat seinen Banken geringere Eigenkapitaldeckung vorschreibt, wenn diese ihm Geld leihen, können die Staaten den Banken ihre Staatsanleihen um einige Prozentpunkte tiefer verkaufen. Legitimiert wird diese regulatorische Ausnahmebestimmung mit der Annahme, dass Staatsanleihen sicher sind, da Staaten nicht bankrott gehen können.
Wider erwarten oder zumindest entgegen den Versprechungen ist der griechische Staat nun trotzdem (quasi) bankrott gegangen. Griechenland kann seine Staatsanleihen nicht mehr bedienen und treibt seine Banken an den Rand des Zusammenbruchs. Damit die Banken nicht vollends zusammenbrechen, werden sie rekapitalisiert. Von wem werden sie rekapitalisiert? Vom griechischen Staat, welcher sie zuvor in diesen Schlamassel gerissen hat? Woher hat der griechische Staat das Geld, um die Banken zu rekapitalisiern, die er zuvor in ihre Notlage gebracht hat? Vom europäischen Rettungsfonds, der seinerseits Griechenland zu seinen Schuldenschnitt angehalten hat.
Es ist eine pervertierte Wirtschaftsweise, die hier ihren Ausdruck findet!